Beschlussvorlage - VO/3346/18

Die CDU-Ortsratsfraktion hat im beigefügten Antrag um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten. Die Verwaltung teilt hierzu folgendes mit:

Investor Dahlem hat mit der Verwaltung den Planungskostenübernahmevertrag geschlossen und das Büro für Bauleitplanung, FIRU, Kaiserslautern, Herr Schaadt, beauftragt die Bauleitplanung zu erarbeiten. FIRU ist dabei in enger Abstimmung mit der Verwaltung einen Vorentwurf zu erstellen. Sobald dieser fertiggestellt ist, sollen der Aufstellungsbeschluss, sowie die Billigung des Vorentwurfs mit frühzeitiger Bürgerbeteiligung und vorgezogener Trägerbeteiligung des Bebauungsplans dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Voraussichtlich wird dies in der Sitzung des Stadtrates am 03.05.2018 erfolgen. Fachausschuss und Ortsrat werden beteiligt.

Der Investor führt laut seinen Angaben mit dem von der Gemeinde favorisierten Versorger Lidl Gespräche. Ebenso hat er Kontakt mit Anliegern der Eckstraße aufgenommen, um eine fußläufige Anbindung zu ermöglichen. Wie im Luftbild zu erkennen ist, ist eine Anbindung aufgrund der dichten Bebauung schwierig. Die Eigentümer, bei denen ein Durchgang möglich wäre, haben keine Bereitschaft gegenüber dem Projektentwickler erkennen lassen.