Beschlussvorlage - VO/3192/17/1

Dem Wirtschaftsplan 2018 wird zugestimmt.

Es wird Bezug genommen auf den beigefügten Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Abwasser.

Seit 01.01.2007 wird die Abwasserentsorgung der Stadt St. Ingbert als Eigenbetrieb in Form eines nichtwirtschaftlichen Unternehmens ohne eigene Rechtspersönlichkeit nach den Vorschriften des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) in Verbindung mit der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) geführt.

Dies bedeutet, dass für den Abwasserbetrieb jährlich ein Wirtschaftsplan aufgestellt werden muss. Dieser Wirtschaftsplan besteht aus einem Erfolgs-, Vermögens-, und Finanzplan sowie einem Investitionsplan.

Die Aufwendungen im Erfolgsplan betragen rund 9.311 T€, denen Erträge in Höhe von 10.426 T€ gegenüberstehen. Einzelheiten zu den Aufwendungen und Erträgen sind dem beiliegenden Wirtschaftsplan zu entnehmen.

Eine Veränderung der Schmutzwasser- bzw. Niederschlagswassergebühr, entsprechend den Erläuterungen des Tagungsordnungspunktes "Neufestsetzung der Kalkulationsgrundsätze", von derzeit 3,03 €/cbm verbrauchtes und eingeleitetes Frischwasser auf 3,23 €/cbm sowie 0,60 €/qm auf 0,73 €/qm eingeleitetes Niederschlagswasser ist für das Jahr 2018 vorgesehen.

Vorstehender Ausschuss hat dem Beschlussvorschlag einstimmig zugestimmt.