Beschlussvorlage - VO/2414/16
Grunddaten
- Betreff:
-
Überdachung von Bushaltestellen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
- Bearbeiter:
- Tim Reidenbach
- Beteiligt:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
(nicht gesetzt)
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Ortsrat St. Ingbert-Mitte
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Entscheidung
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29.11.2016
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Erläuterung
Es wird auf den unter dem TOP <Prioritätenliste Straßendeckenerneuerung 2017> beigefügten Antrag Nr. 3 der SPD-Ortsratsfraktion verwiesen.
Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass sich die Maßnahme in der Umsetzung befindet. Hierzu muss der entsprechende Zuwendungsbescheid des zuständigen Ministeriums abgewartet werden, der in den nächsten Tagen bei der Verwaltung eingehen wird. Dieser ist notwendig um die entsprechende Förderung zu erhalten. Würde mit der Maßnahme vor Erhalt des Bescheides begonnen werden, so müsste die Stadt St. Ingbert die Kosten in voller Höhe übernehmen und die Fördermittel zurückzahlen. Aus diesem Grund darf die Überdachung der Bushaltestellen erst erfolgen, wenn der Bescheid eingegangen ist.