Mitteilungen und Anfragen - VO/1512/15

1. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen endgültig beschlossen wurden:

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18.11.2015

• Nachträge Baumwollspinnerei
• Beweidungsprojekt im Naturschutzgebiet "Glashüttental / Rohrbachtal
• Vergabe "Oberputz Herrenhaus Alte Schmelz"
• Umbau IX-Markt zum Bürgerhaus / 2. Bauabschnitt – Vergabe Elektroarbeiten
• Umbau IX-Markt zum Bürgerhaus / 2. Bauabschnitt – Vergabe Heizung-, Lüftungs-, Sanitärarbeiten –
• Umbau IX-Markt zum Bürgerhaus / 2. Bauabschnitt – Vergabe Flachdach- und Reparaturarbeiten
• Umbau IX-Markt zum Bürgerhaus / 2. Bauabschnitt – Vergabe Personenaufzug –
• Umbau IX-Markt zum Bürgerhaus / 2. Bauabschnitt – Vergabe Nassputz- und Trockenbauarbeiten –
• Umbau IX-Markt zum Bürgerhaus / 2. Bauabschnitt – Vergabe "EMB- und Abbrucharbeiten"

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 19.11.2015

• Befristete Einstellung von zwei Tiefbaufacharbeitern (m/w)
• Beförderung von Beamten
• Personal des städtischen Betriebshofes
• Personal des städtischen Reinigungsdienstes

Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 24.11.2015

• Vergabe Sperrmüllentsorgung der Straßensammlung
• Vergabe Papier-Depotcontainerleerhung

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Biosphäre am 26.11.2015

• Aushändigung des Albert-Weisgerber-Kalenders zu Gratulationen

2. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen beraten wurden:

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales am 16.11.2015

• Gesamtübersicht über freie Krippen- und Kitaplätze in St. Ingbert
• Gemeinnützige Arbeit von Flüchtlingen
• Förderung der freien Wohlfahrtspflege – Antrag auf Zuschuss
• Zuschüsse zur Förderung der freien Wohlfahrtsverbände und sozialen Verbände
• 200 Jahre Bayrisches St. Ingbert
• Journalistenpreis für junge deutsch-französische Autoren und Journalisten

Sitzung des Ausschusses für Baumanagement am 12.11.2015

• Gestaltungsvorschlag / Entwurfsplanung Gastronomie Ratskeller
• Biomassekraftwerk Rischbachschule St. Ingbert – Projektstudie
• Bürgerhaus Rohrbach – Anpassung Architektenhonorar
• Konzeptstudie Ludwigschule St. Ingbert
• Zugang Toilettenanlage Eisenbergschule
• Bestellung Wirtschaftsprüfer

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18.11.2015

• Verkehrssituation Kreuzung Wendlings Eck
• "Herrenlose Straße"
• Kampagne "Stadtradeln"
• Parksituation in der Innenstadt

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 19.11.2015

• Finanzierung der Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
• Erforderlichkeit von kommunalen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen
• Erforderliche Ausschreibungsverfahren

Gemäß den beigefügten Anlagen Nr. 1 bis 4 werden hiermit die über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen aus den Jahren 2012 bis 2015 bekanntgegeben.

Anlagen:

Übersicht Mittel 2012

Übersicht Mittel 2013

Übersicht Mittel 2014

Übersicht Mittel 2015

In den Ausschüssen für Kultur, Bildung und Soziales (11.11.2015) und Finanzen, Wirtschaft und Biosphäre (26.11.2015) wurde die Änderung des Gebührenverzeichnisses Stadtarchiv jeweils einstimmig beschlossen (VO/1400/15). Es hat sich nun ein nachträglicher Beratungsbedarf ergeben, so dass die geplanten Änderungen im nächsten Jahr erst endgültig beraten werden können.