Beschlussvorlage - 2026/2319 BV-002

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der als Anlage beigefügten Neufassung der VHS-Satzung wird zugestimmt.

 

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Erläuterung

In den Satzungstext wurde die Änderung aus der Sitzung des KBST vom 24.03.2026 übernommen: In § 5 Abs. 2 Satz 3 wurde das Wort "Abstimmung" durch "Zusammenarbeit" ersetzt.

Im Ausschuss angesprochene Ausführungsbestimmungen sind nicht Teil einer Satzung und werden nicht von Gremien beschlossen. Organisatorische Fragen und Abläufe z.B. zur Umsetzung von Satzungen werden verwaltungsintern im Rahmen der Organisationshoheit des Oberbürgermeisters behandelt.

 

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Finanz. Auswirkung

 

 

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Anlagen

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