Ortsratsvorlage - 2026/2472 OV

 

 

Die SPD-Ortsratsfraktion Rohrbach hat mit Antrag vom 07.04.2026 um Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten.

Der Punkt "Bürgerhaus Rohrbach" war bereits im letzten BWA am 31.03.2026.

Hierbei gab es folgenden TOP:

Bezugnehmend auf den Antrag der SPD-Fraktion zur Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Umbau IX-Markt / Bürgerhaus Rohrbach“ teilt die Verwaltung Folgendes mit:

Mit Schreiben vom 04.11.2024 (siehe Anlage) wurde von der Verwaltung eine konkrete Auskunft zu einer möglichen Förderhöhe des Bauvorhabens bei Ministerium für Inneres, Bauen und Sport abgefragt.

Eine verwertbare und belastbare Aussage hierzu ist seitens des Ministeriums nicht erfolgt.

Die Stadtverwaltung wird nach erfolgter Antwort (insbesondere der Klärung, ob die Deckelung der Zuwendung aufgehoben wird) die weiteren Fragen mit dem zuständigen Ministerium klären.

Die Vergabe von Bauleistungen sowie die Durchführung der entsprechenden Arbeiten können erst nach Vorliegen einer Förderzusage erfolgen.

Der OB hat mündlich in der Sitzung die Mitglieder des BWA auf den Ausfall von Hr. Beck als Projektleiter hingewiesen.