Beschlussvorlage - 2026/2366 BV

 

Der Stadtrat benennt für die Ausschüsse des Stadtrates folgende Mitglieder:

Kultur-, Bildungs-, Sozial- und Tourismusausschuss:

  CDU:

  SPD:

  AfD:

  FW:

  Grüne:

  Familie:

  Die Unabhängigen/Die Linke:

 

Bau- und Werksausschuss:

  CDU:

  SPD:

  AfD:

  FW:

  Grüne:

  Familie:

  Die Unabhängigen/Die Linke:

 

Stadtentwicklungs-, Biosphäre-, Umwelt- und Demographieausschuss:

  CDU:

  SPD:

  AfD:

  FW:

  Grüne:

  Familie:

  Die Unabhängigen/Die Linke:

 

Haupt-, Personal- und Finanzausschuss:

  CDU:

  SPD:

  AfD:

  FW:

  Grüne:

  Familie:

  Die Unabhängigen/Die Linke:

 

Durch die Anerkennung der Neubildung der Fraktion „Die Unabhängigen/Die Linke“ ändert sich das Stärkeverhältnis im Stadtrat. Entsprechend der Regelungen des § 48 Abs. 2 KSVG sind die Ausschüsse neu zu bilden, wenn sich aufgrund des neuen Stärkeverhältnisses eine andere Besetzung ergeben würde.

Die vorzunehmende Neuberechnung der Sitzverteilung nach d’Hondt führt dazu, dass die CDU einen Sitz verliert und die Fraktion „Die Unabhängigen/Die Linke“ einen Sitz in den Ausschüssen erhält.

Als Anlage sind die Berechnungen der Sitzverteilung nach D´Hondt bisher und bei Berücksichtigung der neuen Fraktion beigefügt.

Bisherige Sitzverteilung:

CDU: 5 Sitze; SPD: 3 Sitze; AfD: 2 Sitze; FW: 1 Sitz, Grüne: 1 Sitz; Familie: 1 Sitz;

Zukünftige Sitzverteilung:

CDU: 4 Sitze; SPD: 3 Sitze; AfD: 2 Sitze; FW: 1 Sitz, Grüne: 1 Sitz; Familie: 1 Sitz;

Die Unabhängigen/Die Link: 1 Sitz;

Eine Vorberatung ist nicht erforderlich, da es sich um eine Angelegenheit mit konstitutivem Charakter handelt.

Die Fraktionen werden gebeten, noch vor der Stadtratssitzung am 26.02.2026 die Benennungen der Ausschüsse dem Oberbürgermeister und Zentrale Dienste zukommen zu lassen.

Erhöhung der Zuwendungen Fraktionsvorsitz und Sachkosten.