Beschlussvorlage - 2026/2352 BV
Grunddaten
- Betreff:
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Verlust der Wählbarkeit
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Dienste (10)
- Bearbeiter:
- Thea Holzer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
Erledigt
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Ortsrat St. Ingbert-Mitte
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Entscheidung
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03.02.2026
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Beschlussvorschlag
Das Ortsratsmitglied Philipp Weis verliert aufgrund des Wegzuges aus St. Ingbert seine Wählbarkeit und scheidet mit sofortiger Wirkung aus dem Ortsrat aus.
Erläuterung
Herr Philipp Weis, seit 23.06.2020 Mitglied des Ortsrates St. Ingbert-Mitte, hat mit Schreiben vom 25.01.2026 den Oberbürgermeister über seinen Wegzug aus St. Ingbert informiert.
Herr Weis verliert somit seine Wählbarkeit.
Die Feststellung über den Verlust der Wählbarkeit und das Ausscheiden aus dem Ortsrat trifft gemäß § 72 Abs. 5 KSVG der Ortsrat.
Finanz. Auswirkung
-keine-