Antragsvorlage - 2025/2241 AN

 

 

Mit dem in Anlage beigefügten Schreiben vom 06.11.2025 beantragt die SPD-Stadtratsfraktion um Behandlung des Tagesordnungspunktes im Ausschuss.

Die Ergebnisse des Planspiels (nachfolgend aufgeführt) wurden der Verwaltung übergeben. Zu den einzelnen Punkten können folgende Informationen gegeben werden.

TOP 1: Jugendzentrum mit integriertem Jugendclub

• dem Wunsch nach einem Rückzugsraum für Jugendliche in einem freundlicheren Ambiente bzw. an anderer Stelle kann aktuell aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht nachgekommen werden

TOP 2: Neue Fenster

• liegt im Verantwortungsbereich der Schule

TOP 3: Trinkwasserspender in der Stadt

• wurde zwischenzeitlich in der Fußgängerzone installiert

TOP 4: Eine saubere Stadt

• es wird auf die jährliche Picobello-Aktion sowie auf die Kippensammelaktion im Oktober 2025 hingewiesen

TOP 5: Integrationsunterricht (Sprachunterricht) + Lernstudios mit Nachhilfe und

  passenden Materialien

• bereits im Vorschulbereich werden Sprachförderprogramme angeboten, sowie auch an Grundschulen (z.B. Startchancenprogramm); die Zuständigkeit für entsprechende Angebote an den weiterführenden Schulen liegt beim zuständigen Ministerium

TOP 6: Öffentliche Pfandflaschenautomaten mit Bargeldrückgabe

• ist nicht umsetzbar (Vandalismus und Diebstahl)

TOP 7: Förderung von Sportvereinen in St. Ingbert

• intensive Betreuung aller Vereine in St. Ingbert durch die Stabsstelle Kommunikation und Vereine; jährliche finanzielle Zuschüsse der Vereine in allen Stadtteilen sowie Projektzuschüsse

TOP 8: Sicherheit am Rendezvous-Platz

• zwischenzeitlich findet eine erhöhte Bestreifung durch den Kommunalen Ordnungsdienst statt

TOP 9: Verbesserung der Buslinien

• durch den zusätzlichen Einsatz der INGO-Busse wurde der ÖPNV bereits verstärkt

TOP 10: Tischtennisplatte im Park

• im Rahmen der Neugestaltung der Gustav-Claus-Anlage wird im ersten Halbjahr 2026 auch eine Tischtennisplatte installiert

TOP 11: Günstigere Zug- und Busfahrkarten für Schülerinnen und Schüler

• die Tarifgestaltung obliegt dem SaarVV in Abstimmung mit den Aufgabenträgern für die ÖPNV. Die Stadtverwaltung könnte Wünsche bezüglich Vergünstigungen äußern; Einnahmeausfälle müssten ausgeglichen werden; die Stadt wurde bisher diesbezüglich nicht aktiv

TOP 12: Förderung von Naturschutzgebieten in St. Ingbert

• wurde und wird durch die Abteilung Stadtgrün und den Nachhaltigkeitsbeauftragten der Stadt umgesetzt, z. B. Pflanzung von Obstbäumen auf der Streuobstwiese im Rohrbachtal