Information - 2025/2157 INFO

Die Fraktion "Die Unabhängigen" hat mit E-Mail vom 02.09.2025 mitgeteilt, dass sich die Fraktion aufgelöst hätte. Am gleichen Tag wurde per Mail die Gründung der Fraktion "Die Unabhängigen/Die Linke", bestehend aus Peter Richter, Lisa Preßmann und Isabell Schan, mitgeteilt. Am 16.09. wurde seitens dieser drei Stadtratsmitglieder die Neubesetzung der Ausschüsse zum nächstmöglichen Termin beantragt.

Da eine mögliche Anerkennung dieser Fraktion Auswirkungen auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen hätte und ggfs. auch über die Größe der Ausschüsse diskutiert werden könnte, wird die Angelegenheit im zunächst im HPFA im November vorberaten. Eine mögliche Neubesetzung der Ausschüsse könnte dann in der Stadtratssitzung im Dezember erfolgen.