Information - 2025/1963 INFO

Mit dem "Graue-Flecken-Programm"  (Bundesförderprogramm für die Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland") unterstützt der Bund seit April 2021 den flächendeckenden Ausbau mit Gigabitnetzen und ebnet so gemeinsam mit den Kommunen und Ländern den Weg in die Gigabitgesellschaft.

Förderziel und Fördergegenstand

Die Bundesregierung will gigabitfähige Internetverbindungen für alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland schaffen. Dazu fördert sie den Gigabitausbau in Gebieten,…

•           in denen es noch kein Netz gibt, das allen Endkunden zuverlässig eine Datenrate von mind. 100 Mbit/s im Download zur Verfügung stellt
•           in denen sich der Ausbau wirtschaftlich nicht rentiert und
•           daher voraussichtlich in den nächsten drei Jahren kein privates Unternehmen ein entsprechend leistungsfähiges Breitbandnetz errichten wird

Sachstand St. Ingbert

Ein bedarfsorientiertes Konzept ist die Grundlage für einen effizienten kommunalen Gigabitausbau. Um die Antragssteller in der Planungsphase zu unterstützen, bietet das Bundesförderprogramm die Förderung externer Beratungsleistungen an.

Die Mittelstadt St. Ingbert hat mit Schreiben vom 05. Mai 2025 den Zuwendungsbescheid für die Inanspruchnahme von externen Beratungsleistungen in Höhe von 50.000 € erhalten. Mit Schreiben vom 12. Mai 2025 ist die TÜV Rheinland Consulting GmbH, Köln, zwischenzeitlich mit den Beratungsleistungen in Höhe von 21.134,40 € beauftragt worden.

Aktuell wird der gemäß Förderrichtlinie erforderliche Branchendialog vorbereitet (siehe Anlage "Nächste Schritte").

Der Ausschuss wird regelmäßig über den aktuellen Sachstand informiert.

Die Kosten der Beratungsleistungen werden gedeckt durch Mehreinnahmen der Buchungsstelle 5.6.10.03.414050 "Zuweisung für laufende Zwecke vom Bund".