Ortsratsvorlage - 2025/1907 OV

 

 

Die SPD-Ortsratsfraktion Rohrbach hat mit Antrag vom 05.05.2025 um Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten.

Stellungnahme Abteilung Ordnungsaufgaben:

Der 01. Mai ist aus Sicht der Verwaltung ruhig und problemlos abgelaufen. Nach Schätzung des Ordnungsdienstes haben über den Tag verteilt zwischen 300 und 400 Personen im Weiherbereich aufgehalten. Verstöße gegen das Badeverbot konnten von den Kollegen nicht festgestellt werden. Vereinzelt wurde auf der Wiese gegrillt und die fraglichen Personen daher im Rahmen der Deeskalationsstrategie der Stadt freundlich aufgefordert, das Feuer nach Fertigstellung des Grillguts unverzüglich zu löschen.

Auch von Seiten der Polizei wurden keine größeren Verstöße gemeldet bzw. entsprechende Einsätze erforderlich. Seit Corona und den damit einhergehenden Einschränkungen kann festgestellt werden, dass der "Ansturm" von Jahr zu Jahr geringer geworden ist.

In den nächsten Wochen werden nochmals neue Verbotsschilder mit entsprechenden Piktogrammen aufgestellt, was im Bereich des Weihers verboten ist. Im Bedarfsfall können dann bei tatsächlichem Fehlverhalten entsprechende Sanktionen (Bußgeld) einfacher erfolgen.

Es wird jedoch nochmals darauf hingewiesen, dass auf Grund der Personalstärke des Ordnungsdienstes und dessen umfangreichen Tätigkeitsspektrum nur punktuelle Kontrollen erfolgen können.

 

Stellungnahme Abteilung Stadtgrün und Friedhofswesen:

Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen (Rückbau Grillplatz/ Hütte), sofern jetzt abschätzbar.

Nach Einschätzung der Abteilung Stadtgrün und Friedhofswesen ist es zum jetzigen Zeitpunkt noch zu früh um hier eine objektive Bewertung treffen zu können. Es wird weiterhin auf dem Vorplatz der Hütte und im Bereich der Wiese gegrillt. Die entsprechenden Verbotsschilder sind beauftragt, aber noch nicht geliefert. Sobald die Lieferung erfolgt ist, werden die Verbotsschilder montiert.