Ortsratsvorlage - 2025/1812 OV

Die CDU Ortsratsfraktion St. Ingbert – Oberwürzbach hat mit Antrag vom 27.02.2025 um Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten.

Stellungnahme der Verwaltung:

Hier gibt es momentan keinen neuen Sachstand. Es gibt zurzeit keinen genehmigten Haushalt, so dass dieses zusätzliche Projekt vorerst ruht, bis die finanzielle Ausstattung geklärt ist. Für einen möglichen Grunderwerb sind investive Mittel notwendig, welche im Haushaltsentwurf vom Stadtrat nicht zur Verfügung gestellt werden. 

Stellungnahme vom 01.04.2025:

Hier gibt es momentan keinen neuen Sachstand. Es gibt momentan keinen genehmigten Haushalt, so dass dieses zusätzliche Projekt vorerst ruht, bis die finanzielle Ausstattung geklärt ist. Für einen möglichen Grunderwerb sind investive Mittel notwendig, welche im Haushaltsentwurf vom Stadtrat nicht zur Verfügung gestellt werden. Es wird angestrebt mit den Grundstückseigentümern eine Gestattung/Verpachtung abzuschließen, welche die kostenlose Nutzung der zu gestaltenden Fläche vorsieht. Im Gegenzug pflegt die Stadt die umliegenden Grünflächen der Eigentümer auf eigene Kosten mit. Eine mögliche Förderung könnte eventuell über das GAK-Regionalbudget für das Jahr 2026 erfolgen. Die Maßnahme muss in diesem Programm komplett vorfinanziert werden und wird mit bis zu 80 % gefördert.