Beschlussvorlage - 2025/1766 BV

Der Stadtrat stimmt der Absichtserklärung "Letter of Intent" zur Realisierung der Radvorrangroute "Kaiserradweg" Homburg-Kirkel-St. Ingbert-Saarbrücken mit folgenden Ergänzungen zu: 

Die konkrete Wegführung ist mit der jeweiligen Kommune abzustimmen.

Der Weg sollte eine Anbindung an das künftige CISPA-Gelände und die Universität des Saarlandes vorsehen. 

Ein Vorschlag des VCD Saarland – konkretisiert durch die gemeinsame Projektgruppe, bestehend aus Vertretungen der beteiligten Kommunen, des Saarpfalz-Kreises, des Biosphärenzweckverbands Bliesgau, der Hochschule für Technik und Wirtschaft Saar, des Mobilitätsministeriums (MUKMAV) und des Landesbetriebs für Straßenbau – sieht vor, eine innovative und attraktive Radverkehrsinfrastruktur zwischen Homburg und Saarbrücken im Sinne einer Vorrangroute für den Alltagsradverkehr zu realisieren. Durch eine möglichst direkte Wegeführung und Beseitigung von Mängeln und Hemmnissen für Radfahrende soll der sogenannte "Kaiserradweg" vorhandene Radinfrastrukturen optimieren.

Ziel ist eine attraktive Radverbindung für den Alltagsradverkehr, so dass eine ökologisch und städtebaulich wirksame Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs zum Radverkehr erfolgen kann. Grundprinzip soll sein, ohne Straßenraumvergrößerungen oder Inanspruchnahme neuer Flächen, der historischen Kaiserstraße folgend adäquate Radverkehrsanlagen zu schaffen.

Die in der Anlage beigefügte Absichtserklärung bekräftigt den Wunsch aller Beteiligten zur zielorientierten Zusammenarbeit. Dies umfasst insbesondere:

•           die jeweilige Zuarbeit der beteiligten Kommunen, wie durch die Unterzeichnenden vertreten, zur Erstellung der, durch das Land zu beauftragenden und finanzierenden, Potenzial- und Machbarkeitsstudie
•           die in Abhängigkeit des Studienergebnisses noch genauer zu klärende Aufgabenverteilung zwischen dem Land und den Kommunen, wie durch die Unterzeichnenden vertreten, bei der späteren baulich-technischen Realisierung des Kaiserradweges in jeweiliger Zuständigkeit.

Die angesprochene Machbarkeitsstudie wurde bereits ausgeschrieben.

Sobald alle beteiligten Kommunen die Ratsbeschlüsse gefasst haben, soll der LOI/ die Absichtserklärung in der vom Ministerium final übersandten Fassung (siehe Anlage) in einem gemeinsamen Termin von allen Beteiligten unterschrieben werden.

Zur Erstellung der Machbarkeitsstudie fallen keine Kosten an.