Ortsratsvorlage - 2025/1713 OV

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Ortsrat St. Ingbert Rohrbach verweist den o.g. Tagesordnungspunkt an die Verwaltung und in den zuständigen Ausschuss. In diesem Ausschuss soll beraten werden, wie der Arztbesuch in der neuen Arztpraxis für Menschen mit eingeschränkter Mobilität erleichtert werden kann. Hierbei soll insbesondere die Möglichkeit von Behindertenparkplätzen erwogen werden. Die Ergebnisse sollen im Ortsrat vorgestellt werden.

 

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Erläuterung

Die SPD Ortsratsfraktion Rohrbach hat mit Antrag vom 02.01.2025 um Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten.

Stellungnahme der Verwaltung:

Wie die SPD-Fraktion im Ortsrat Rohrbach mitteilt, wird in der Oberen Kaiserstr. 131 in St. Ingbert-Rohrbach eine neue Arztpraxis eingerichtet.

Für diese Arztpraxis sollen ein oder zwei Behindertenparkplätze geschaffen werden.

In diesem Zusammenhang ist es aus Sicht der Verwaltung wünschenswert, wenn ein Behindertenparkplatz auf dem privaten Grundstück im Hof der Arztpraxis geschaffen wird.

Weiterhin verweist die Verwaltung darauf, dass in unmittelbarer Nähe (Bahnhofstraße/ Ecke Obere Kaiserstraße) bereits ein Behindertenparkplatz im öffentlichen Raum existiert.

Schließlich sei noch erwähnt, dass das Parken im Bereich Obere Kaiserstraße 132-140 aufgrund eines Ortsratsbeschlusses neu geregelt und bewusst auf einen Behindertenparkplatz verzichtet wurde.

 

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Finanz. Auswirkung

 

 

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Anlagen

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