Beschlussvorlage - 2024/1568 BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Entsendung von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Biosphärenzweckverbandes Bliesgau
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Volkshochschule und Biosphäre (12)
- Bearbeiter:
- Claudia Pfaff
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtrat
|
Entscheidung
|
|
|
|
29.10.2024
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Kultur-, Bildungs-, Sozial- und Tourismusausschuss
|
Vorberatung
|
|
Beschlussvorschlag
Gemäß § 5 Abs. 1 der Satzung des Biosphärenzweckverbandes Bliesgau entsendet die Stadt St. Ingbert unter Abberufung der bisherigen Vertretungen folgende Stadtratsmitglieder in die Verbandsversammlung
1. Vertretung:
2. Vertretung:
Erläuterung
Nach § 5 der Satzung des Biosphärenzweckverbandes Bliesgau entsendet jede Gemeinde zwei Vertreter aus der Mitte des Gemeinderates in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes.
Die bisherigen Vertreter waren
Dr. Monzel, Markus (CDU) Vertreter: Schmitt, Markus (Bündnis 90/ Die GRÜNEN)
Meier, Sven (SPD) Vertreterin: Thiel, Mathilde (SPD)
Für Frau Thiel wurde nach ihrem Ausscheiden aus dem Stadtrat keine Nachfolgeregelung im Stadtrat getroffen.
§ 5 Absatz 1 der Verbandssatzung verweist für die Besetzung auf § 114 KSVG:
"Stehen der Gemeinde weitere Vertreterinnen oder Vertreter (…) zu, so werden diese vom Gemeinderat widerruflich bestellt. Ergibt sich hierbei keine Einigung, so werden die weiteren Vertreterinnen oder Vertreter auf Grund von Wahlvorschlägen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Bindung an die Wahlvorschläge gewählt. Das Wahlergebnis ist dabei nach dem Höchstzahlverfahren nach d'Hondt festzustellen."
Finanz. Auswirkung
