Beschlussvorlage - 2024/1553 BV
Grunddaten
- Betreff:
-
CISPA Innovation Campus: städtebaulicher Vertrag gwSaar
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung (61)
- Bearbeiter:
- Yvonne Volgger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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Erledigt
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Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demographieausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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29.10.2024
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Beschlussvorschlag
Dem in der Anlage beigefügten städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt St. Ingbert und der gwSaar wird zugestimmt.
Erläuterung
Durch Beschluss des Ministerrates wurde der Standort "Alte Schmelz" in St. Ingbert zur Realisierung eines Innovation Campus für Ausgründungen und Ansiedlungen im Bereich und Zusammenhang mit der Informations- und Kommunikationstechnologie ausgewählt.
Die gwSaar mbH ist beauftragt, die Vorbereitungen für den Standort "Alte Schmelz" als Gesamtensemble für die Erschließung und Entwicklung zu einem Innovation Campus fortzuführen.
Bereits am 23.03.2023 hat der Stadtrat den Eckpunkten für den zu schließenden Entwicklungsvertrag/ städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt St. Ingbert und der ggwSaar zugestimmt (BV 2023/0649).
Zwischenzeitlich wurde in Abstimmung mit der gwSaar ein finaler Entwurf des städtebaulichen Vertrages erarbeitet. Dieser ist als Anlage beigefügt.
Vor dem Stadtrat am 29.10. wird es noch eine finale Abstimmungsrunde zwischen der Stadt St. Ingbert und der gwSaar geben, so dass der Vertrag für den Stadtrat dann in der Fassung vorliegen wird, wie er beurkundet werden soll.
Die beurkundete Version des Vertrages wird in der Stadtratssitzung als Tischvorlage vorliegen.
Finanz. Auswirkung
Die Kanzlei Ochs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus St. Ingbert ist bereits mit der juristischen Betreuung der o.a. Angelegenheit beauftragt. Finanzielle Mittel stehen auf der HH Stelle 5.1.10.02/552500 bereit.
