Information - 2024/1550 INFO

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Beratungsfolge

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Erläuterung

Mit Antrag vom 06. Juni 2024 haben die CDU- und Familienpartei-Stadtratsfraktionen um Aufnahme des TOPs „Kommunale Wärme- und Energiewende / Ausbau der Photovoltaik“ gebeten.

In den Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 18. Juni 2024 sowie des Stadtrates vom 27. Juni 2024 hat die Verwaltung darauf hingewiesen, dass zunächst die Fördermöglichkeiten geprüft werden und sodann ein externer Dienstleister mit der Erstellung einer entsprechenden Machbarkeitsstudie beauftragt wird.

Folgender Zwischenstand kann mitgeteilt werden:

Förderung

Nach Rücksprache mit dem Referat F/3 (Förderung der Energieeffizienz und der Erneuerbaren Energien) des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie kann mitgeteilt werden, dass es weder von Bundes- noch von Landesseite eine Förderung für den Bau und Betrieb eines Solarparks gebe.

Es wird auf die Stellungnahme der Förderstelle (Anlage 1) der Mittelstadt St. Ingbert verwiesen.

Machbarkeitsstudie

Die Stadtverwaltung hat zwischenzeitlich das Büro BGHPlan aus Trier mit der Erstellung einer Potentialanalyse beauftragt.

Erste Ergebnisse werden im November 2024 erwartet und entsprechend in den Gremien vorgestellt.

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Finanz. Auswirkung

Kosten für die Erstellung der Machbarkeitsstudie sind über die HH-Stelle 5.1.10.02.552500 gedeckt.

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Anlagen

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