Beschlussvorlage - 2023/0830 BV-001
Grunddaten
- Betreff:
-
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Digitalisierung (1)
- Bearbeiter:
- Heinz-Holger Hansen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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Erledigt
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Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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20.07.2023
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19.10.2023
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Beschlussvorschlag
Der als Anlage beigefügten Geschäftsordnung des Stadtrates wird zugestimmt.
Erläuterung
Die Geschäftsordnung des Stadtrates wurde überarbeitet und auf aktuelle Gegebenheiten sowie Gesetzeslagen angepasst. In einer ersten Videokonferenz am 15.03.2023 wurde der Entwurf den Fraktionsvorsitzenden vorgestellt. Als Anlage sind der aktuelle Entwurf sowie ein Vergleich Geschäftsordnung 2012-2023 beigefügt.
Im HPFA am 25.04.2023 waren Entwurf und Vergleich bereits als Mitteilung beigefügt (Vorlage 2023/0794 INFO).
In einer weiteren Videokonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden am 22.06.2023 wurde der Entwurf nochmals besprochen. Die sich aus der Diskussion ergebenen kleineren Änderungen - vor allem hinsichtlich Fraktionszuwendung - werden bis zur Sitzung noch eingearbeitet.
In der vorliegenden Fassung vom 10.07.2023 wurden die Änderungen aus der Vorberatung des HPFA (Vorlage 2023/830 BV) vom 28.06.2023 eingearbeitet und gelb hinterlegt.
Finanz. Auswirkung
keine Änderung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,2 MB
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2
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(wie Dokument)
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717 kB
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3
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(wie Dokument)
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677,9 kB
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