Ortsratsvorlage - 2023/0908 OV

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

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Erläuterung

Die OV Kaiser bittet um Aufnahme des Tagesordnungspunktes.

 

Die Verwaltung teilt mit:

Wie im Antrag dargestellt, soll die Skulptur auf dem Kreisverkehrsplatz an der L 111 Oststraße in St. Ingbert-Mitte aufgestellt werden.

Der Straßenbaulastträger der Landstraße ist der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS).

Dies bedeutet, dass sich die Stadt St. Ingbert für eine Aufstellung der Skulptur mit dem LfS ins Benehmen setzen muss.

Dafür ist es notwendig, dass eine Planung vorgelegt wird, die zeigt, welche Bereiche des Kreisverkehrsplatzes wie in Anspruch genommen werden. Erst danach kann die Abstimmung mit dem LfS erfolgen.

 

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Finanz. Auswirkung

 

 

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