Beschlussvorlage - 2023/0736 BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubesetzung VHS-Beirat
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kultur, Biosphäre und VHS (4)
- Bearbeiter:
- Thea Holzer
- Beteiligt:
- VHS (42)
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Kultur-, Bildungs-, Sozial- und Tourismusausschuss
|
Vorberatung
|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtrat
|
Entscheidung
|
|
|
11.05.2023
|
Beschlussvorschlag
Der VHS-Beirat wird wie folgt besetzt:
Fraktion Mitglied Stellvertreter/In
01. CDU Uder Mathis Klenner Bärbel
02. CDU Hartmann Barbara Monzel Markus
03. CDU Marx Jürgen Marx Monika
04. CDU Schwarz Gabriele Wieth Christina
05. CDU Bost Jürgen Jung Johannes
06. CDU Bachmann Rainer Schmitt Ursula
07. SPD Straßberger Volkmar Sauer Dunja
08. SPD Bier Marlies Thiel Mathilde
09. SPD Gries Harald Röhrig Werner
10. Bündnis90/GRÜNE Best Cornelia De Haas Sabine
11. FAMILIE Baumann Susanne Körner Christine
Erläuterung
In der Stadtratssitzung am 15.02.2022 wurden die Ausschüsse des Stadtrates neu besetzt. Dies war aufgrund der Änderung der Fraktionsstärken Ende 2021 erforderlich und musste entsprechend der geänderten Rechtslage (§48 Abs. 2, Satz 7 KSVG) angepasst werden. Demensprechend muss auch die Besetzung des VHS-Beirates angepasst werden – auf den beigefügten Antrag der CDU-Stadtratsfraktion wird in diesem Zusammenhang verwiesen.
Nach § 7 Abs. 1 Satz 2 der Satzung der Volkshochschule St. Ingbert, vom 21. Juli 1992, zuletzt geändert durch die 3. Änderungssatzung vom 09. Oktober 2019, entspricht die Anzahl der Mitglieder des VHS-Beirates der jeweiligen Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Kulturausschusses des Stadtrates der Mittelstadt St. Ingbert.
Gemäß § 7 Abs. 1 Satz 6 der vorgenannten Satzung werden die Mitglieder und Stellvertreter von den im Stadtrat vertretenen Fraktionen benannt und vom Stadtrat bestätigt. Aufgrund des Verweises in § 7 Abs. 1 der VHS-Satzung auf § 48 Abs. 2 und 3 KSVG hat die Besetzung des Beirates analog zur Ausschussbesetzung zu erfolgen. Bei der Besetzung des Kultur-, Bildungs-, Sozial- und Tourismusausschusses am 15.02.2022 fiel der Sitz (per Los zwischen der AfD und FAMILIE) auf die Familien-Partei.
Wegen der fehlenden Präjudizwirkung ist eine Besetzung der Kommission auch mit Personen möglich, die nicht dem Stadtrat angehören.
Als beratende Mitglieder können die nicht berücksichtigten Fraktion der AfD und die LINKE je 1 Person benennen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
22,8 kB
|
