Beschlussvorlage - 2023/0700 BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Verkauf von Fahrzeugen des Städtischen Betriebshofes
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Städtischer Betriebshof (7)
- Bearbeiter:
- Christoph Anstadt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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Erledigt
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Bau- und Werksausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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11.05.2023
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Beschlussvorschlag
Dem Verkauf der in den Erläuterungen aufgeführten, nicht mehr benötigten Alt-Fahrzeuge des Städtischen Betriebshofes zum höchstmöglich erzielbaren Verkaufspreis wird gemäß § 35 Nr. 17 i.V.m. § 95 Abs. 3 KSVG zugestimmt.
1. Mercedes-Benz Econic Müllsammelfahrzeug
2. Mercedes-Benz 950.60 Müllsammelfahrzeug
3. Mercedes-Benz Sprinter
4. Renault Traffic
5. MAN Lkw-Kipper mit Ladekran
Erläuterung
Die im Beschluss aufgeführten Altfahrzeuge des Städtischen Betriebshofes wurden durch Ersatzbeschaffungen ersetzt bzw. werden nicht mehr benötigt.
Die Fahrzeuge sind teilweise nicht mehr fahrbereit (verunfallt, gravierende technische Mängel, ohne TÜV)
Die Fahrzeuge bzw. die Altmaschinen sollen über das Auktionsportal "zoll-auktion.de") angeboten und zum höchstmöglich erzielbaren Verkaufspreis veräußert werden.
Nach den Vorschriften des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (§ 35 Nr. 17 i.V.m. § 95 Abs. 3) ist die Verfügung über Gemeindevermögen eine vorbehaltene Aufgabe des Stadtrates. Eine Wertgrenze, unterhalb derer der Erwerb von Vermögensgegen-ständen und die Verfügung über Gemeindevermögen übertragen werden kann, ist nicht festgesetzt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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62,6 kB
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