Beschlussvorlage - 2023/0716 BV

Zur Finanzierung des Ankaufs des Mobiliars/Inventars des Kulturhaus Rentrisch erfolgt die Umwidmung von Haushaltsmitteln bei der Buchungsstelle 1.1.11.02 / 3307.783050 Bau einer Fluchttreppe und Brandschutzmaßnahmen Schule am Hasenfels in Höhe von 47.362,00 € zu Gunsten der Buchungsstelle 1.1.11.02 / 7025.782600 Kleininvestitionen über 1.000,00 € bis 20.000 € (bewegliches Anlagevermögen)

Aufgrund von wirtschaftlichen Schwierigkeiten hat der Pächter um die vorzeitige Beendigung des Mietverhältnisses gebeten. Diesem Wunsch hat die Stadt entsprochen. Der Gaststättenbetrieb lief bis zum 31.12.2022 und das Vertragsverhältnis wurde am 31.01.2023 beendet. Hausintern und mit dem Ortvorsteher hat man sich abgestimmt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass das Objekt weiter gewerblich vermietet werden soll. Um eine bessere Vermarktung erreichen zu können hat man sich dazu entschlossen das neuwertige Mobiliar und Inventar zu einem Preis von 47.362,00 € zu übernehmen. Zwischenzeitlich wurde bereits ein Nachfolge Pächter gefunden und ein Mietvertrag abgeschlossen. Als angestrebter Eröffnungstermin des neuen Pächters ist der 01.04.2023 vorgesehen.

Die Deckung erfolgt durch Umwidmung der Mittel bei der Buchungsstelle 1.1.11.02 / 3307.783050 Bau einer Fluchttreppe und Brandschutzmaßnahmen Schule am Hasenfels auf die Buchungsstelle 1.1.11.02 / 7025.782600 Kleininvestitionen über 1000,00 € bis 20.000,00 € (bewegliches Anlagevermögen)