Ortsratsvorlage - 2023/0671 OV
Grunddaten
- Betreff:
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Markierung Behindertenparkplätze Poststraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Ortsratsvorlage
- Federführend:
- Verkehr (33)
- Bearbeiter:
- Tamara Barrois
- Beteiligt:
- Bürgerservice und Ordnung (3)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
Erledigt
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Ortsrat St. Ingbert-Mitte
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Kenntnisnahme
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07.03.2023
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Beschlussvorschlag
Erläuterung
Die Ortsratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen bittet um Aufnahme des Tagesordnungspunktes.
Die Verwaltung teilt hierzu mit:
Das vorhandene Piktogramm auf dem Boden kann aufgrund der aktuellen Witte-rung nicht neu markiert werden. Es ist darüber hinaus rechtlich nicht bindend, da die vorgeschriebene Beschilderung Parksymbol mit Zusatzzeichen Rollstuhl (VZ 314 mit Zusatzzeichen) fehlen. Sobald es die Witterung zulässt wird neu markiert und die erforderliche Beschilderung installiert.
Finanz. Auswirkung
