Ortsratsvorlage - 2023/0581 OV

 

 

Die CDU- und SPD-Ortsratsfraktion bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes.

Die Verwaltung teilt folgendes mit:

Der LfS teilt mit, dass es bezogen auf den Sachstand vom 18.10.2022, keinen wesentlichen Projektfortschritt gibt.

Die Entwurfsplanung für den Radwegeneubau ist aus technischer Sicht des Landesbetriebes abgeschlossen. Allerdings befindet sich die landespflegerische Begleitplanung nach wie vor in Bearbeitung. Erst wenn diese Begleitplanung abgeschlossen ist, kann das Projekt naturschutzrechtlich genehmigt werden und der LfS seinerseits den Genehmigungsprozess für den technischen Entwurf anstoßen.

Über den Verlauf und die Dauer des weiteren Verfahrens und den sich daraus ergebenden Zeitbedarf bis zur Umsetzung der Maßnahme kann der LfS daher auch zum jetzigen Zeitpunkt keine verlässliche Auskunft geben.