Ortsratsvorlage - 2022/0534 OV
Grunddaten
- Betreff:
-
Zuschuss Digitalisierungspauschale für Ortsratsmitglieder
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Ortsratsvorlage
- Federführend:
- Zentrale Dienste (10)
- Bearbeiter:
- Nadine Tauber
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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Erledigt
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Ortsrat St. Ingbert-Hassel
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Kenntnisnahme
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01.12.2022
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Erläuterung
Mit dem der Einladung beigefügten Schreiben vom 18.11.2022 beantragt die SPD-Ortsrat-Hassel die Behandlung des Tagesordnungspunktes.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 03.12.2019 folgenden Beschluss (in Anlage beigefügt) gefasst:
1. Für die Teilnahme am Ratsinformations-System mit eigener Hardware wird den Mitgliedern der Ortsräte eine Pauschale (RIS-Pauschale) von 100 € pro Wahlperiode (5 Jahre) gewährt. Die Auszahlung erfolgt halbjährlich (Januar und Juli) anteilig mit jeweils 10 €.
2. Ortsratsmitgliedern, die darüber hinaus dem Stadtrat angehören, wird vorstehende Pauschale nicht gewährt.
Dieser Beschluss wurde gefasst unter Berücksichtigung folgender Kriterien:
- Relation zu der für die Stadtratsmitglieder gewährten Entschädigung für die Teilnahme am RIS
- Verhältnis von Ausschuss- und Stadtratssitzungen zu Sitzungen der Ortsräte
- durchschnittlicher Umfang der Unterlagen zu den jeweiligen Tagesordnungen gefasst.
Die den Ortsratsmitgliedern für das Jahr 2022 zustehende Pauschale wird im Laufe des Monats Dezember 2022 angewiesen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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42,7 kB
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