Ortsratsvorlage - 2022/0332 OV
Grunddaten
- Betreff:
-
Errichtung eines Halteverbots im Bereich Schulstraße 17
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Ortsratsvorlage
- Federführend:
- Verkehr (33)
- Bearbeiter:
- Thomas Diederichs
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
Erledigt
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Ortsrat St. Ingbert-Hassel
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Kenntnisnahme
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19.07.2022
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Beschlussvorschlag
Erläuterung
Die SPD Ortsratsfraktion Hassel hat mit Antrag vom 7.7.22 um Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten.
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Situation in der Schulstraße im Bereich des Anwesens 17 in St. Ingbert-Hassel stellt sich wie folgt dar:
Vom Marktplatz herkommend wurde vor Jahren schon auf der rechten Seite ein absolutes Haltverbot eingerichtet.
Auf der anderen Seite befindet sich ein eingeschränktes Haltverbot von dem Anwesen Schulstraße 17 in Richtung Marktplatz.
Vor den Anwesen Schulstraße 17 bis 19 wurden auf den privaten Flächen Zufahrten und Parkplätze angelegt, deren Zu- und Abfahrt jederzeit möglich sein muss.
Aus diesem Grund ist in diesem Bereich gem. § 12 Absatz 3 Nr. 3 StVO das Parken unzulässig.
Die Verwaltung bittet um Erläuterung, warum an dem bestehenden System Änderungen vorzunehmen sind.
Finanz. Auswirkung
