Beschlussvorlage - 2022/0258 BV
Grunddaten
- Betreff:
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Parksituation Kulturhaus Rentrisch
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Verkehr (33)
- Bearbeiter:
- Tamara Barrois
- Beteiligt:
- Bürgerservice und Ordnung (3)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
Geplant
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Ortsrat St. Ingbert-Rentrisch
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Entscheidung
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21.06.2022
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Beschlussvorschlag
Erläuterung
Die CDU-Ortsratsfraktion bittet um Aufnahme des Tagesordnungspunktes.
Die Verwaltung teilt hierzu mit:
Die Verwaltung wird zur Verhinderung des rechtswidrigen Verhaltens einiger Verkehrsteilnehmer den Bereich der Straße "Zum Sengscheider Tal" vor dem Kulturhaus kontrollieren und bei Verstößen entsprechende Verwarnungen aussprechen.
Sollten die Kontrollen nicht die gewünschten Ergebnisse liefern, wird die weitere Vorgehensweise verwaltungsintern abgestimmt.
Anzumerken ist noch, dass die Einrichtung eines Haltverbotes nicht möglich ist, da in diesem Teilstück der Straße schon ein gesetzliches Parkverbot aufgrund der Vorschriften der StVO existiert.
Finanz. Auswirkung
