Ortsratsvorlage - 2021/0130 OV

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

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Erläuterung

Müll im Bereich des Lidl-Marktes:

Aufgrund der starken Verschmutzung wird der Betriebshof gebeten, den Straßenrand im Umfeld des Lidl-Marktes zu reinigen.

 

Der Städtische Betriebshof wird der Bitte des Ortsvorstehers nachkommen.

 

Es wird aber darauf hingewiesen, dass die Zuständigkeit lt. Straßenreinigungssatzung bei den Eigentümern der anliegenden Grundstücke liegt und deshalb im Zuge der Gleichbehandlung anderer Grundstückseigentümer eine regelmäßige Reinigung nicht erfolgen kann.

 

Defekte Beleuchtung Parkplatz am Bahnhof Rohrbach sowie der Personenunterführung:

OV Weber bitte die Verwaltung um Ausbesserung der Beleuchtung.

 

Die Stadtverwaltung dankt für die Information über die defekte Beleuchtung und sie

hat die Stadtwerke St. Ingbert GmbH beauftragt, den Schaden zu beheben.

 

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Finanz. Auswirkung

 

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