Ortsratsvorlage - 2021/0291 OV

Die CDU-Ortsratsfraktion bittet um Aufnahme des Tagesordnungspunktes.

 

Sellungnahme der Verwaltung(Stand Dezember 2021):

 

Wie schon in der Vorlage zur letzten Ortsratssitzung erläutert, wartet die Stadt St. Ingbert noch immer auf die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmen durch den Zuschussgeber.

 

Auf Nachfrage erläuterten die Mitarbeiter des Zuschussgebers, dass sich aufgrund von vielen Krankheitsfällen und dem hohen Arbeitsaufkommen die Zustimmung verzögert.

Die Mitarbeiter stellten in Aussicht, dass die Zustimmung spätestens im Dezember 2021 vorliegt.

Aufgrund der zu erwartenden winterlichen Witterung wird sich der Baubeginn in das Frühjahr 2022 verschieben.

 

 

Die Verwaltung teilt im März 2022 hierzu mit:

 

Die Zustimmung der vorzeitigen Maßnahmen durch den Zuschussgeber ist mittlerweile bei der Stadtverwaltung eingegangen.

 

Ferner wurde der Vertrag mit der bauausführenden Firma geschlossen.

 

In Absprache mit der Firma wurde der Bauzeitraum in die Sommerferien verschoben.

 

Dies begründet sich wie folgt:

 

Während der Baumaßnahme wird der Verkehr im Baustellenbereich mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Dadurch kommt es zu Rückstaus. Um die Auswirkungen auf den Verkehr möglichst gering zu halten, wurde ein Zeitraum gewählt, an dem erfahrungsgemäß insgesamt weniger Verkehr stattfindet.

Dieser Zeitraum sind die Ferien, insbesondere die Sommerferien.