Information - 2022/0111 AN

Bereits im Jahr 2016 war die mögliche Beleuchtung der Gustav-Clauss-Anlage als ein möglicher Baustein im Zuge der ISEK-Erstellung Thema in mehreren Fachausschüssen des Stadtrates. Bei den vielen in Frage kommenden Bausteinen bei der Aufwertung der Gustav-Clauss-Anlage hat man sich zuerst zur Umsetzung des Wasserspielplatzes entschieden. Im Anschluss wurden die vom Stadtrat bereitgestellten Haushaltsmittel zur Vorfinanzierung der geförderten Maßnahme Abriss und Neugestaltung des Areals ehemalige Tischtennishalle benötigt. Nach Umsetzung und Schlussrechnung des Abrisses Anfang 2022 stehen noch rund 218.000 € zur Aufwertung der Gustav-Clauss-Anlage zur Verfügung. Grundsätzlich ist die Umsetzung des Bausteines Beleuchtung mit einer Zweidrittel-Förderung im ehemaligen Förderprogramm "Stadtgrün" jetzt "Lebendige Zentren" förderfähig. Parallel wird geprüft, ob eine weitere Förderung zumindest von Teilbereichen über das Förderprogramm N-MOB (Richtlinie zur Umsetzung des Sonderprogramms Stadt und Land für eine nachhaltige Mobilität) mit einer Förderquote von bis zu 75 % möglich ist. Im März 2022 fand eine Trassenbegehung mit Vertretern der Stadtwerke St. Ingbert, zur Klärung eines möglichen umfassenden Trassenverlaufes (siehe Anlage Trassenplan) und einer ersten groben Kostenschätzung statt. Die Kostenschätzung aus dem Jahr 2017 enthielt nur den 1. Bauabschnitt entlang des asphaltierten Weges. Ein entsprechendes Ergebnis liegt bis jetzt noch nicht vor. Die exakte technische Ausstattung der Beleuchtung in Form von möglichen Parametern wie LED-Leuchtmitteln, Insektenfreundlichkeit, Steuerung per App oder Telefon, Vor-, bzw. nachlaufende Beleuchtung u.v.m., müsste im Anschluss von den städtischen Gremien (hier wahrscheinlich der Ortsrat St. Ingbert Mitte) noch im Detail beschlossen werden. Entscheidend für die zeitliche Umsetzung des Projektes ist die Zusage der möglichen Fördergeber bezüglich einer Direktvergabe an die Stadtwerke ohne vorhergehende Ausschreibung. Da die Jahresvertragspartner der Stadtwerke durch öffentliche Ausschreibungen gewonnen wurden ist nach Argumentation der Fachabteilung das Kriterium des Wettbewerbs hiermit erfüllt. Die Klärung dieses Sachverhaltes mit den Fördergebern wird jetzt im Frühjahr stattfinden. Sollte man der Argumentation der Fachabteilung nicht folgen, müsste zur Umsetzung der Maßnahme zunächst ein entsprechendes Fachbüro gefunden und nach vollendeter Planung die Gesamtmaßnahme ausgeschrieben werden. Daher ist nach jetzigem Stand ein aussagekräftiger Zeitplan noch nicht möglich.

Auf der Buchungsstelle 5.5.15.02/1452.783200, Aufwertung der Gustav-Clauss-Anlage (Baumaßnahmen) stehen für die Maßnahme 217.929,01 € zur Umsetzung der Maßnahme zur Verfügung.