Beschlussvorlage - 2021/0289 BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Städtische Anschlagtafeln für Wahlplakate
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Dienste (10)
- Bearbeiter:
- Thea Holzer
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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Erledigt
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Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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09.12.2021
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Erläuterung
Über die Plakatierung hinaus stellt die Mittelstadt St. Ingbert den an der Wahl teilnehmenden Parteien bisher an 11 Standorten im gesamten Stadtgebiet gemeindeeigene Plakatanschlagtafeln für jeweils 20 Plakate in der Größe Din A 1 (59,4 x 84,1 cm) kostenlos zur Verfügung.
Die Kosten für Herstellung, Transport, Beschriftung, Auf- und Abbau sowie anschließende Reinigung nehmen im Rahmen der Gesamtaufwendungen des Baubetriebshofes für die Wahlen einen Anteil von ca. 5.000 € ein zzgl. nicht planbarer Reparaturkosten.
Die Wahlkampfführung hat sich inzwischen technisch durch die sogenannten Hohlkammerplakate geändert, wie die mangelnde Plakatierung bei den letzten Wahlen auf den Plakattafeln gezeigt hat.
Aus Sicht der Verwaltung sollte testweise bei der Landtagswahl auf die großen öffentlichen Plakatanschlagtafeln verzichtet werden.
