Beschlussvorlage - 2021/0206 BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Städtische Förderung zum Anschluss privater Haushalte an das Glasfasernetz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung (61)
- Bearbeiter:
- Dennis Becker
- Beteiligt:
- Rechnungsprüfung (03); Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Digitalisierung (1); Justitiariat (13); Finanzen (2); Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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Erledigt
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Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demographieausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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09.12.2021
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Beschlussvorschlag
Die städtische Förderung zum Anschluss privater Haushalte an das Glasfasernetz wird befürwortet. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Zuschussprogramm aufzulegen und die Kriterien für das Losverfahren zu definieren.
Erläuterung
Die Digitalisierung ist ein wichtiger Treiber des gesellschaftlichen Fortschritts. Nicht nur in Hightech-Bereichen ist die stabile Verbindung gefragt. Auch für die Wissensvermittlung im Bildungsbereich, Einkäufe beim lokalen Einzelhändler, für ein Gespräch mit dem Facharzt oder um den Kontakt zu Familie und Freunden zu halten, muss die Internetanbindung leistungsfähig sein. Klar ist, dass der Bedarf an schnellem und stabilem Internet weiterwachsen wird. Glasfaser ist hierbei zur Übertragung großer Informationsmengen prädestiniert und gilt als das Medium schlechthin für heutige und künftige Highspeed-Netze.
Ein ausreichender Zugang zu leistungsstarkem Breitband ist neben „klassischer Infrastruktur“ einer der wichtigsten Standortfaktoren der Zukunft und damit Schlüssel zur Wettbewerbsfähigkeit einer Stadt. Aktuell werden beispielsweise bereits die städtischen Schulstandorte über den Gigabitpakt Schulen Saar an das Glasfasernetz angeschlossen.
Der flächenhafte Glasfaserausbau in Wohn- und Gewerbegebieten in St. Ingbert wird überwiegend eigenwirtschaftlich durch Telekommunikationsunternehmen vorangetrieben. Voraussetzung hierfür ist zumeist, dass die Wirtschaftlichkeit für den Ausbau gegeben ist, sprich, dass im Rahmen der sogenannten Nachfragebündelung auch genügend Nutzer einen Vertrag mit den Telekommunikationsunternehmen abschließen.
Die Stadt St. Ingbert möchte einen Anreiz dafür schaffen, dass möglichst viele private Wohngebäude neu an das Glasfasernetz angeschlossen werden.
Die Stadt beabsichtig deshalb, einmalig die Vertragskosten für die Glasfasernutzung von 200 privaten Hausanschlüssen mit jeweils 300,00 € zu bezuschussen. Der Zuschuss soll per Losverfahren verteilt werden.
Finanz. Auswirkung
Die Gesamtkosten der Förderung von 200 neuen Hausanschlüssen belaufen sich auf insgesamt 60.000 €. Die Mittel für das Zuschussprogramm sind in Abhängigkeit des Realisierungszeitraums der Anschlüsse in zukünftigen Haushaltsplanungen zu berücksichtigen.
