07.12.2020 - 21 Wahl von ehrenamtlichen Beigeordneten

Protokoll:

Der Vorsitzende dankt zunächst SM Schmitt für die geleistete Arbeit als 1. Beigeordneter, aber auch für die Bereitschaft als 2. Beigeordneter tätig zu sein. Sodann bittet er um Wahlvorschläge für die Funktion der/des 1. Beigeordneten. FV Keller benennt Frau Nadine Backes. Weitere Vorschläge liegen nicht vor.

Vor Beginn der Wahlhandlung werden die Stadtratsmitglieder Uder und Wagner zu Wahlhelfern bestellt, die sich vor Beginn der Wahlhandlung davon überzeugen, dass die Wahlurne leer ist.

HVL Hansen ruft sodann die Stadtratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge auf, welche im Konferenzraum an den 3 bereitgestellten Tischen mit Sichtblenden zur Wahl schreiten. Nach jedem Wahlgang erfolgt die Auszählung durch die Wahlhelfer auf der Bühne. Anschließend wird das jeweilige Wahlergebnis dem Vorsitzenden übergeben, der es entsprechend verkündet.

Nach der Wahl der 1. Beigeordneten erkundigt sich der Vorsitzende, ob diese das Amt annehme, was Frau Backes bejaht.

Nachdem SM Backes das Amt der 1. Beigeordneten übernehmen wird, ist das Amt der/des 2. Beigeordneten vakant, so der Vorsitzende. Er bittet um Wahlvorschläge.

FV Dr. Breinig schlägt SM Markus Schmitt vor. Gegenkandidaten werden nicht benannt.

Vor Beginn der Wahlhandlung bedankt sich Markus Schmitt bei Prof. Dr. Ulli Meyer ausdrücklich für die gute und faire Zusammenarbeit, auch bedankt er sich für die gute gemeinsame Koalitionsarbeit. Sodann geht er noch ausführlich auf die Gründe ein, die dazu geführt haben, sein Amt als ehrenamtlicher Bürgermeister niederzulegen.

Sodann werden die Stadtratsmitglieder erneut in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe zur Wahl des 2. Beigeordneten Markus Schmitt aufgerufen.

Das ermittelte Wahlergebnis wird vom Vorsitzenden bekannt gegeben.

Nach der Wahl des 2. Beigeordneten erkundigt sich der Vorsitzende bei diesem, ob er das Amt annehme, was Herr Markus Schmitt bejaht.

Anschließend ernennt der Vorsitzende zunächst Nadine Backes zur 1. Beigeordneten (Bürgermeisterin) der Mittelstadt St. Ingbert und anschließend Markus Schmitt zum 2. Beigeordneten der Mittelstadt St. Ingbert. Beiden wurde der Diensteid und dessen Bedeutung nach dem Saarländischen Beamtengesetz vorgelesen, welche beide unter Nachsprechen der Eidesformel und Erheben der rechten Hand nachsprachen.

Beschluss:

1. ehrenamtliche Beigeordnete (Bürgermeisterin)

    Frau Nadine Müller, CDU

2. ehrenamtlicher Beigeordneter

    Herr Markus Schmitt, GRÜNE

Abstimmungsergebnis:

Wahl 1. Beigeordnete:

Abgegebene Stimmen:   40

Gültige Stimmen:    40

davon entfielen auf die Bewerberin:

Nadine Müller    32 Stimmen (Ja)

      08 Stimmen (Nein)

Wahl 2. Beigeordneter:

Abgegebene Stimmen:   39

Gültige Stimmen:    39

davon entfielen auf den Bewerber:

Markus Schmitt    23 Stimmen (Ja)

      16 Stimmen (Nein)