30.09.2020 - 13 Pflanzenüberwuchs Bürgersteige
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Ortsrat St. Ingbert-Hassel
- Datum:
- Mi., 30.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführend:
- Bürgerservice und Ordnung (3)
- Bearbeiter:
- Heike Dettweiler
- Beschlussart:
- zur Kenntnis genommen
Protokoll:
OM Prof. Dr. Jacob kritisiert in der Vorlage die gemachten Angaben zu den Eigentümern der besagten Anwesen und ist der Meinung, dass dies nicht öffentlich diskutiert werden soll. Ebenso die Fotos der Privatgrundstücke sind im öffentlichen Teil unerwünscht.
OM Schäfer entgegnet, dass hier nur das Anwesen und nicht die Person zur Debatte stehen.
Herr OV Hauck merkt an, dass es hier um öffentlichen Verkehrsraum geht, der durch Wildwuchs nicht mehr zu benutzen ist.
Dazu bittet der Vorsitzende künftig nicht im öffentlichen Teil zu behandelnde Tagesordnungspunkte zu Anfang der Sitzung einen Antrag auf Behandlung im nichtöffentlichen Teil zu stellen.
Im Anschluss geht der Ortsrat zur Tagesordnung über.
Beschluss:
-Übergang zur Tagesordnung-
Abstimmungsergebnis:
-entfällt-