17.06.2020 - 3 Haushalt - Ortsratsbudget

Protokoll:

OV Weber erläutert das Thema und berichtet über die Besprechung mit den einzelnen Parteien im Ortsrat.

FV Schuh ergänzt die Ausführungen von OV Weber. Er gibt an, dass die Gelder für das Feuerwehrgerätehaus, die Kindertagesstätte und die Gestaltung von Grundstücken im Haushalt eingestellt wurden und ebenso ausgeführt werden sollen. Er betont, dass die umgewidmeten Gelder des Projekts "Mühlstraße" im Nachtragshaushalt 2020 wieder dem Projekt zufließen sollen.

FV Behmann berichtet ebenfalls über die Besprechung und bedankt sich für die konstruktive Sitzung. Sie bittet OV Weber das Projekt "Mühlstraße" in den Beschluss aufzunehmen.

Ohne weitere Aussprache fasst der Ortsrat St. Ingbert – Rohrbach vorstehenden Beschluss.

Beschluss:

Der Ortsrat St. Ingbert - Rohrbach legt für den Doppelhaushalt 21/22 folgende Prioritäten fest:

1. Ausbau 3. Bauabschnitt Bürgerhaus Rohrbach
2. Umgehung Mühlstraße
3. Dachsanierung Sportheim SV Rohrbach

Aufgrund der angespannten Haushaltslage durch die Corona-Pandemie wird auf weitere Prioritäten verzichtet.

Zusätzlich verweist der Ortsrat nochmals auf seinen Beschluss vom 20.11.2019. Die abgeflossenen Gelder, die von der Mühlstraße zum Ankauf des Rohrbacher Bahnhofs und zum Wiederaufbau der Brücke am Glashütter-Weiher umgewidmet wurden, sollen im Nachtragshaushalt 2020 dem ursprünglichen Projekt Mühlstraße zugeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.