21.08.2019 - 1 Finanzierung Brücke am Glashütter Weiher

Protokoll:

OV Weber gibt an, dass das THW mit der Demontage der Brücke im September beginnt. Er erklärt kurz den Sachverhalt und übergibt Herrn Lambert das Wort.

Herr Lambert erläutert, dass erst mit dem entsprechenden Beschluss des Stadtrates die Ausschreibung der Maßnahme erfolgen kann. Die im Kostenvoranschlag aufgeführten "unvorhergesehenen Kosten" sind laut Lambert als Puffer für Fäll- und Baumpflegearbeiten eingearbeitet. Das THW wird die Demontage mit Hilfe eines Autokrans durchführen. Für diesen müssten, je nach Platzbedarf, einige Bäume zurückgeschnitten werden. Er gibt ebenfalls an, dass durch die Bauweise der geplanten Brücke auch bei schlechtem Wetter die Durchführung der Maßnahme nicht gefährdet ist.

OM Behmann erklärt, dass der Wiederaufbau der Brücke vorrangig zu behandeln ist aber die immense Verzögerung des Ausbaus der Verbindung zwischen Mühlstraße und Industriestraße mehr als ärgerlich sei. Anschließend bedankt sie sich für die gute Zusammenarbeit mit Herrn Lambert.

Sodann fasst der Ortsrat vorstehenden Beschluss.

Beschluss:

Der Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach übernimmt den Vorschlag der Verwaltung, die fehlenden Haushaltsmittel in Höhe von ca. 43.000€ wie folgt zu generieren:

Die Deckung soll über die Buchungsstelle 5.4.10.01/2404.783200 (Ausbau einer Verbindungsstraße zwischen Industriestraße und Mühlstraße, Ansatz 300.000 €) hergestellt werden.

Der Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach bittet den Stadtrat in seiner nächsten Sitzung einen Beschluss über die endgültige Bereitstellung der vorgeschlagenen Deckungsmittel zu fassen.

Die bei dem Projekt "Ausbau einer Verbindungsstraße zwischen Industriestraße und Mühlstraße zur Verfügung gestellten Deckungsmittel sollen in einem Nachtragshaushalt bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.