04.07.2019 - 4 Bildung von Ausschüssen

Protokoll:

FV Körner merkt an, die Verwaltung habe im Jahre 2018 in einer Stadtratsvorlage noch mit Ausschussstärken von 18 Mitgliedern gerechnet, so dass die in der Vorlage Mitgliederzahl von 11 überrasche.

HVL Hansen erläutert, dass man damals lediglich zahlenmäßig abbilden wollte, wie sich die Mitgliederzahl erhöhen müsste, damit in der damaligen Zusammensetzung des Rates bei einer Wahl auch die 2-er Fraktionen einen Sitz im Ausschuss erhielten.

Sodann beantragt der FV Körner abweichend vom Beschlussvorschlag die Ausschüsse wie folgt namentlich zu erweitern:

Der Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss wird sprachlich um den Bereich "Tourismus" erweitert in <Kultur-, Bildungs- Sozial- und Tourismusausschuss>, des Weiteren wird der Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Biosphärenausschuss erweitert um die Thematik Demografie in < Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demografieausschuss>.

Im Anschluss beantragt der FV Raber die Erweiterung des Haupt- und Finanzausschuss um den wesentlichen Bestandteil Personal in <Haupt-, Personal- und Finanzausschuss>.

Sodann fasst der Stadtrat vorstehende Beschlüsse.

Beschluss:

1. Es werden nachstehende Ausschüsse gebildet:

• Haupt-, Personal- und Finanzausschuss (HPFA)
• Kultur-, Bildungs- Sozial- und Tourismusausschuss (KBSTA)
• Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demografieausschuss (SBUDA)
• Bau- und Werksausschuss (BWA)
• Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)

2. Die Ausschussstärke wird auf 11 Mitglieder, beim Rechnungsprüfungsausschuss auf 6 Mitglieder festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Teilabstimmung zu 1:

Einstimmig dafür.

Teilabstimmung zu 2:

Zustimmung:  37

Ablehnung:  03

Enthaltung:  01