09.05.2019 - 16 Mitteilungen und Anfragen

Protokoll:

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und verabschiedet die anwesenden Bürger sowie den Vertreter der Presse.

Sodann stellt er die Nichtöffentlichkeit her.

1. Fahrbahnmarkierung in der Betzentalstraße / Wolfshohlstraße

OV Prof. Dr. Meyer bittet die Verwaltung zu überprüfen, ob im Bereich der Betzentalstraße / Wolfshohlstraße, in Höhe der Verkehrsinsel, die Fahrbahn markiert werden kann, um die Vorfahrtsstraße zu verdeutlichen.

2. Überfüllung von Müllgefäßen des „Express Kebab Haus“ in der Kohlenstraße 46

FV Kaiser teilt mit, dass die Abfallbehälter an o.g. Örtlichkeit in letzter Zeit häufig mit Abfall von Essensresten überfüllt wären und hierdurch Tiere angezogen werden würden. Sie bittet die Verwaltung zu überprüfen, ob dort größere Müllgefäßtonnen bereitgestellt werden können.

3. Gefahrensituation im Bereich Fußgängerüberweg an der Spieser Landstraße

OM Theis erinnert die Verwaltung nochmals an den Beschluss vom 14. Mai 2018 an o.g. Örtlichkeit eine Drück-Ampel zu installieren.

4. Gefahrensituation im Bereich Fußgängerüberweg an der Spieser Landstraße

OM Theis teilt mit, dass die Verkehrsschilder in o.g. Bereich durch Hecken bzw. Grünschnitt zugewachsen sind. Er bittet die Verwaltung speziell im Bereich des Fußgängerüberweges die Verkehrszeichen frei zu schneiden.

5. Containerstandort Josefstaler Straße 187 / 189

FV Thiel bittet die Verwaltung zu überprüfen, ob der Zaun um die Container begrünt werden können.

6. Lkw-Verkehr in der Neugasse

FV Thiel teilt mit, dass sich Anlieger der Neugasse über zunehmenden Lkw-Verkehr beschwert hätten. Er bittet die Verwaltung um Überprüfung.