29.11.2016 - 8 Prioritätenliste Straßendeckenerneuerung 2017

Protokoll:

Ortsratsmitglied Stolz-Wagner verweist darauf, dass es in der Vergangenheit üblich war, die Verwaltung entsprechend dem Zustand der Straßen entscheiden zu lassen, welche Erneuerungen zuerst durchgeführt werden.

Der Vorsitzende schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen bis die Verwaltung eine Bewertung vorgenommen hat.

Ortsratsmitglied Martini weist darauf hin, dass falls die Straße erneuert wird es in diesem Bereich zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen wird.

Ortsratsmitglied Motsch berichtet von einer Unterredung mit der Verwaltung, der ihm mitgeteilt hat, dass die Straße in dem besagten Bereich komplett erneuert werden muss.

Der Vorsitzende bittet diesbezüglich den Ortsrat im Vorfeld zu informieren falls Arbeiten durchgeführt werden sollen. Hierfür sollte auch geprüft werden, ob auf die Anwohner Kosten zukommen könnten.

Nach kurzer Aussprache lässt der Vorsitzende über o.a. Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

1. Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
2. Die Verwaltung wird gebeten den Bereich in der Straße "Im Schmelzerwald“ zwischen der Einmündung „Johann-Josef-Heinrich-Straße“ und der „Ensheimer Straße“ zu überprüfen und dem Ortsrat mitzuteilen, ob eine Erneuerung der Straßendecke notwendig ist.
3. Es soll geprüft werden, ob die Anwohner Straßenausbaubeiträge bezahlen müssen, falls die Straße erneuert wird.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.