05.11.2015 - 11 Ortsratsbudget

Protokoll:

Er informiert, dass in naher Zukunft ein neuer Vereinsbaum angeschafft werden soll. Hierbei sei auch zu beachten, dass ein Vereinsbaum aus Holz aus versicherungsrechtlichen Gründen alle 5 Jahre ausgetauscht werden muss. Es wird vorgeschlagen einen Vereinsbaum aus Alu anzuschaffen. Er ermittelt die Kosten für einen solchen Vereinsbaum.

FV Weber wünscht sich eine Schulung zum Haushaltsrecht.

OV Weber erläutert die im Beschlussvorschlag aufgeführten Punkte und lässt über diese abstimmen.

Beschluss:

1. Die Haushaltsmittel aus den Vorjahren sollen übertragen werden.
2. Der Ortsrat bittet die Verwaltung, zu jeder Ortsratssitzung eine aktuelle Liste über die "Stadtteilbezogenen Ansätze" vorzulegen.
3. Die 100 000 € aus 2013, die für den Ankauf des Haus Singer eingestellt waren, sollen übertragen werden und für den Ausbau des Bürgerhauses umgewidmet werden. Dies soll an den zuständigen Ausschuss weitergeleitet werden.
4. Der Ortsrat bezuschusst die Restaurierung des Johannesbrunnens in Höhe von 1000 € aus dem Ortsratsbudget.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.