10.03.2026 - 2.1 Prioritätenliste Doppelhaushalt 2027/2028 St. I...

OV Kaiser stellt die einzelnen Punkte der Prioritätenliste vor und erklärt, dass es sich um aktuelle Themen sowie noch offenen Maßnahmen aus dem vorherigen Doppelhaushalt handelt. FV Schmoll erläutert das Thema Sicherheit und Ordnung. Stellv. OV Roschy informiert über das Thema Kunst im öffentlichen Raum. Zusätzlich wird der Bahnhof als neuer Punkt in die Prioritätenliste aufgenommen. In diesem Zusammenhang wird über mögliche Maßnahmen bezüglich der Toilettenanlage sowie die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel informiert. Ohne weitere Wortmeldungen fasst der Ortsrat folgenden Beschluss.

Beschluss:

1. Übertragung Rest Verfügungsmittel OR in den HH 2027/28

 

2. Putzdienst Toilettenanlage Bahnhof St. Ingbert 25.000 €/Jahr

 

3. Barrierefreier Zugang zu den Schauräumen auf dem Waldfriedhof/ zum                        zukünftigen Kolumbarium

                                                                                                                            100.000 €                         

4. Barrierefreie Toiletten Waldfriedhof

                                                      

5. Wegebau und Beschilderung im Bereich historische Grabdenkmäler

     unterhalb der Friedhofskapelle auf dem Alten Friedhof

 

6. Stromversorgung am Wohnmobilstellplatz Blau (40.000 €)

7. Seniorentag

HH-Ansatz 5.750 € sollte wegen der gestiegenen Teilnehmerzahl und der gestiegenen     allgemeinen Kosten langfristig an die tatsächlichen Kosten angepasst werden.                                                             

• Kosten 2024:    7.695,30 € - Differenz    1.945,30 €              Ausgleich über Ver-
• Kosten 2025: ca. 8.400,00 € - Differenz ca.2.650,00€          fügungsmittel OR

Der HH-Ansatz sollte somit auf 8.500 € angehoben werden.

 

8. Waldfriedhof:

Am Urnenfeld Zugang Spieser Landstraße sollte mit Hilfe geeigneter Baumbepflanzung    eine Beschattung umgesetzt werden.

 

9. Eigenes Budget für Sicherheit und Ordnung:

Der Ortsrat fordert für Maßnahmen der „AG – Sicherheit und Ordnung“ ein eigenes Budget in Höhe von 10.000 € / Jahr (z.B für notwendige Beleuchtung).

10. Budget für Kunst im öffentlichen Raum:

Der Ortsrat fordert für die Umsetzung von Kunst im öffentlichen Raum ein Budget

   In Höhe von 2.000 € / Jahr.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0