16.12.2025 - 9 Bebauungsplan Nr. 1008.03 "Kulturelle Mitte Alt...

Der Stadtrat fasst innerhalb der geschlossenen Abstimmung einstimmig nachstehenden Beschluss.

 

Beschluss:

 

1. Der Titel des Bebauungsplanes wird geändert von Nr. 1008.03 "CISPA Innovation Campus Alte Schmelz" zu Nr. 1008.03 "Kulturelle Mitte Alte Schmelz"
2. Die beigefügten Planunterlagen zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung (Anlage 1), der Begründung (Anlage 2) und Umweltbericht (Anlage 3) werden als Entwurf gebilligt.
3. Für die Teiländerung des Flächennutzungsplanes wird die Veröffentlichung im Internet und die Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB, die elektronische Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB beschlossen.
4. Die beigefügten Planunterlagen des Bebauungsplanentwurfes, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den textlichen Festsetzungen (Teil B) (Anlage 4), der Begründung (Anlage 5) und dem Umweltbericht (Anlage 3), der Abwägungssynopse der frühzeitigen Beteiligung (Anlage 6), der schalltechnischen Untersuchung (Anlage 7), dem Verkehrsgutachten (Anlage 8-1 und 8-2), dem artenschutzrechtlichen Gutachten (Anlage 9), dem Fledermausgutachten (Anlage 10), der Baumkartierung (Anlage 11) sowie dem Altlastengutachten (Anlage 12-1, 12-2 und 12-3) werden gebilligt.
5. Für den Bebauungsplan Nr. 1008.03 "Kulturelle Mitte Alte Schmelz" wird die Veröffentlichung im Internet und die Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB, die elektronische Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB beschlossen.
6. Die Anlagen 1-12 sind Teil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
40	0	0