07.11.2024 - 1 Doppelhaushalt 2025/2026 - Beratung Ortsräte

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

OV Sauer erläutert kurz die vorgelegte Haushaltsplanung 2025/2026 und spricht die durch den Ortsrat gesetzten Prioritäten an.

 

FV Schmitt schlägt vor, Mittel von der Maßnahme "Friedhof" zu der Maßnahme "Barrierefreiheit Oberwürzbachhalle" zu verschieben, um eine schnelle Umsetzung zu gewährleisten.

 

OV Sauer schlägt hierzu vor in einem gemeinsamen Ortstermin mit den zuständigen MA der Verwaltung die Umsetzung der Barrierefreiheit Oberwürzbach zu diskutieren und möglichst im laufenden Geschäft zu planen, ggfs. kann dann auf dieser Grundlage zu einem späteren Zeitpunkt über eine Verschiebung von Finanzmitteln diskutiert und abgestimmt werden.

 

Zudem führt OV Sauer an, dass für Starkregenvorsorge- und Hochwasserschutzmaßnahmen die im Ortsratsbudget in 2024 eingesetzten und ungenutzen Finanzmittel in den nächsten Haushalt übertragen werden sollen.

 

Nach ausführlicher Diskussion nimmt der Ortsrat St. Ingbert-Oberwürzbach den Tagesordnungspunkt zur Kenntnis.