09.07.2024 - 2 Bildung von Ausschüssen

FV Dr. Breinig dankt der Verwaltung für die Vorarbeit zur thematischen Ausrichtung der Ausschüsse sowie der Berechnung der Sitzverteilung in den Ausschüssen in Abhängigkeit von verschiedenen möglichen Ausschussgrößen. Er schlägt vor, dem Vorschlag der Verwaltung unter 1. zu folgen. Außerdem schlägt er unter 2. vor die Ausschussstärke auf 13 bzw. 6 für den Rechnungsprüfungsausschuss festzulegen.

 

FV Raber schließt sich an, da mit einer Größe von 13 Mitgliedern auch kleinere Parteien in die Ausschussarbeit eingebunden werden.

 

Im Anschluss lässt der Vorsitzende darüber abstimmen.

 

Beschluss:

 

1. Es werden folgende Ausschüsse gebildet:

•           HPFA (Haupt-, Personal- und Finanzausschuss)
•           KBSTA (Kultur-, Bildungs-, Sozial- und Tourismusausschuss
•           SBUDA (Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demografieausschuss)
•           BWA (Bau- und Werksausschuss)
•           RPA (Rechnungsprüfungsausschuss)

2. Die Ausschussstärke wird auf 13, beim Rechnungsprüfungsausschuss auf 6 Mitglieder festgelegt.
3. Die Zuständigkeiten und Aufgaben der Ausschüsse werden in den Anlagen D (Zuständigkeiten der Ausschüsse) und F (Aufgabenübertragung an die Ausschüsse) der Geschäftsordnung des Stadtrates festgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
45	0	0