25.04.2024 - 3 Kostenübernahme bei freiem Trägerwechsel
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 25.04.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Reguläre Sitzung ö/nö
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Schulen und Kitas (50)
- Bearbeiter:
- Amely Ihl
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Ohne weitere Aussprache wird der Beschluss gefasst
Beschluss:
1. Der vorübergehenden Übernahme der Gebäudeträgerschaft der KiTa in der Karl-Custer-Str. 9, 66386 durch die Stadt St. Ingbert, die bis zum Abschluss des Umzugs der KiTa in ein neues Betriebsgebäude andauern soll, wird gemäß des Antrages der CJD Homburg/Saar gGmbH vom 13.03.2024 zugestimmt.
2. Der Übernahme der nicht gedeckten angemessenen Betriebskosten (Personal- und Sachkosten), die sich nach Abrechnung aller Kosten gemäß den Bestimmungen des Saarländischen Bildungs-, Erziehung- und Betreuungsgesetzes in ihrer jeweiligen Verfassung ergeben, wird gemäß des Antrages der CJD Homburg/Saar gGmbH vom 13.03.2024 zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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37 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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283,8 kB
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2
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