23.03.2023 - 3 Antrag auf Bewilligung der Investitionszuweisun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 23.03.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Haushalt (20)
- Bearbeiter:
- Jasmin Hartmann
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Ohne weitere Wortmeldung fasst der Stadtrat innerhalb der geschlossenen Abstimmung nachstehenden Beschluss.
Beschluss:
- Die Stadt St. Ingbert beantragt für das Jahr 2023 und 2024 die Bewilligung der Investitionszuweisungen gemäß § 11 Abs.3 Satz 2 und 3 des Gesetzes über den Saarlandpakt.
- Die Investitionszuweisungen werden zur Finanzierung der im Haushaltsplan 2023 und 2024 vorgesehenen Investitionen zur Verbesserung der schulischen und vorschulischen Infrastruktur verwendet.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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44 |
0 |
0 |