18.10.2022 - 3 Prioritätenliste Doppelhaushalt 2023/2024
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Ortsrat St. Ingbert-Mitte
- Datum:
- Di., 18.10.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Reguläre Sitzung ö/nö
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Haushalt (20)
- Bearbeiter:
- Maren Schulz
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
OV Kaiser teilt mit, dass die untenstehenden Maßnahmen die Wünsche des Ortsrates St. Ingbert-Mitte wiederspiegeln und in die Prioritätenliste aufgenommen werden sollen.
Sie weist darauf hin, dass bei dem Projekt "Beleuchtung Gustav-Clauss-Anlage" der Ortsrat in die Planung sowie Umsetzung einbezogen wird.
Hinsichtlich der Entsorgungsstation für Wohnmobile wird derzeit ein geeigneter Standplatz in der Nähe gesucht. Die Stellplätze selbst verbleiben am alten Standort, lediglich die Entsorgung wird auf einen anderen Standort verlegt. Derzeit habe man den kleinen Parkplatz am "Blau-Kreisel" ins Auge gefasst. Dieser wird derzeit auf Geeignetheit untersucht.
Nach kurzer Aussprache fasst der Ortsrat vorstehenden Beschluss.
Beschluss:
Der Ortsrat St. Ingbert-Mitte beschließt folgende Prioritätenliste für den Doppelhaushalt 2023/2024:
- Beleuchtung Gustav-Clauss-Anlage
- Umlegung der Entsorgungsstation für Wohnmobile
- Weiterführung des Projektes "Nette Toilette"
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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9 |
0 |
0 |