18.10.2022 - 2 Doppelhaushalt 2023/2024 - Beratung Ortsräte

OV Kaiser teilt mit, dass sie aufgrund der Haushaltssituation und den damit verbundenen Kosteneinsparungen gebeten wurde nur die wichtigsten Dinge zu priorisieren. Aus diesem Grund hat keine Sondersitzung zum Thema "Prioritätenliste des Ortsrates" stattgefunden. Ihr seien die Anliegen des Ortsrates bekannt gewesen, sodass sie diese unter dem nächsten TOP aufgenommen hat und zur Abstimmung stellt.

 

Weiterhin teilt sie mit, dass das Löschfahrzeug für die Feuerwehr aus den Ansätzen des Ortsrates Mitte herausgeholt wurde, da dieses dem Löschbezirk Hassel zugeordnet wird.

 

Hinsichtlich des Abrisses "Edelweiß" informiert Herr Ruck, dass der Abriss sich aufgrund der Belegung durch Flüchtlinge verschiebt.

 

Der Ortsrat spricht die einzelnen Punkte des Ergebnis- und Investitionshaushaltes durch und es werden Fragen durch die entsprechenden Vertreter der Verwaltung beantwortet.

 

Herr Lambert informiert, dass die Kletteranlage "Seyenanlage" aufgebaut wird und der Turm auf dem Spielplatz in Sengscheid auf das Jahr 2025 verschoben wird.

 

Weiterhin bemühe man sich um eine Beschattung auf dem Spielplatz in der Gustav-Clauss-Anlage.

 

Auf Rückfrage von OM Hauck teilt Herr Lambert mit, dass Maßnahmen für Grünanlagen unter den Gesamtstädtischen Ansatz fallen und daraus finanziert werden.

 

Sodann nimmt der Ortsrat St. Ingbert-Mitte den Haushaltsplanentwurf 2023/2024 zur Kenntnis.

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	0	0