18.10.2022 - 1 Doppelhaushalt 2023/2024 - Beratung Ortsräte

OV Weber übergibt das Wort an FV Behmann.

 

Sie ist erfreut über die, trotz der aktuell schwierigen Lage, eingestellten Mittel für den Ortsteil Rohrbach. Das Bürgerhaus ist mit nicht unerheblichen Mitteln ein Posten, allerdings fehlt ihr die Position „Umgehung Mühlstraße“. Diese vom Ortsrat aufgestellt Priorität ist im aktuellen HH-Plan Entwurf nicht aufgeführt.

FV Behmann moniert, dass den Ortsratsfraktionsvorsitzenden kein HH-Plan Entwurf in ausgedruckter Form vorgelegt wurde.

 

Frau Kihm erklärt, dass der Entwurf im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde und auf Nachfrage von OV Weber auch die fehlenden Positionen zum Dorffest, wie die Versicherungsbeiträge etc. Dies sind Ausgaben der Verwaltung und sind somit nicht in den ortsteilbezogenen Ausgaben aufgelistet.

 

OV Weber beantragt eine Aufstellung der Ausgaben von 2021.

Er erfragt die Investitionspositionen der Spielplätze und Friedhöfe.

Herr Lambert erläutert die entsprechenden Maßnahmen und ihre Finanzierung.

 

OV Weber erfragt den Verbleib der Investitionsmittel in Höhe von 450.000 € für den Umbau des Bürgerhaus Rohrbachs und der Verkaufserlöse der TG - Halle und der SAM – Werke.

Er gibt an, dass in Rohrbach viele „Baustellen“ offen sind, das Bürgerhaus und der Bahnhof z. B.  Die in den letzten Jahren eingestellten Mittel der Umgehung Mühlstraße wurden nicht mehr aufgeführt.

Der Vorsitzende erinnert nochmals an die Prioritätenliste des Ortsrates St. Ingbert – Rohrbach:

1. Fertigstellung des Bürgerhaus Rohrbach
2. Umgehung Mühlstraße
3. Fischerhütte am Rohrbacher Weiher
4. Neugestaltung Marktplatz

 

OV Weber schlägt vor, den HH-Plan Entwurf in der vorliegenden Form abzulehnen. Sodann ergeht nachstehender Beschluss

Beschluss:

Der Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach lehnt den vorgelegten HH-Plan Entwurf ab.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	0	5